Fragen an Baerbock

„Heute geht es hier um die ganz großen Themen: Ukraine, Iran, Äthiopien und Klimakrise“, so begann die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner den Bürger:innendialog mit Außenministerin und Parteikollegin Annalena Baerbock. Zwischen dem Parteitag der Grünen und der nächsten Außenminister:innenrunde in Luxemburg war Annalena Baerbock am 16. Oktober im Gobelinsaal des Alten Rathauses in Bonn zu Gast. Dabei ging es vor allem um das 50-jährige Jubiläum des UN-Beitritts Deutschlands im kommenden Jahr. Nach Dörners Grußwort begrüßte auch Patrick van Weerelt vom Wissenszentrum für Nachhaltige Entwicklung der Fortbildungsakademie des Systems der Vereinten Nationen.

Die Bundesstadt Bonn, die sich seit dem Umzug der Regierung nach Berlin zum UN-Standort entwickelt hat, hat in diesem Kontext natürlich eine besondere Bedeutung, weshalb sich die Außenministerin in ihrem Vortrag auch bei der Stadt Bonn bedankte. In ihren einleitenden Worten stellte sie den Stellenwert des Bündnisses der Vereinten Nationen heraus – der gerade in diesen Zeiten sehr hoch sei: „Wenn die Vereinten Nationen nicht vor 70 Jahren gegründet worden wären, wäre jetzt der Zeitpunkt, sie zu gründen.“ Sie betonte den Grundgedanken des Bündnisses, das vor allem für die Menschen und ihre Menschenrechte eintreten soll und die humanitäre Hilfe in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Ohne das Netzwerk seien die Probleme der heutigen Zeit nicht zu lösen – so mache beispielsweise die Klimakrise an keiner Ländergrenze Halt. Sie wies daher darauf hin, wie wichtig die Stärke eines solchen Länderbündnisses sei: „Ein Land alleine kann die Welt nicht verändern, aber die UN kann einem Land helfen.“

In der anschließenden ungefähr halbstündigen Diskussion hatten die circa 100 geladenen Bürger:innen, darunter Schüler:innen der UNESCO-Projektschulen in Bonn, Studierende der Universität und natürlich Vertreter:innen der UN-Einrichtungen, die Möglichkeit, Fragen an Baerbock zu stellen. Aus aktuellem Anlass beschäftigten sich viele Fragen mit der Situation im Iran und den Möglichkeiten neuer Sanktionen. Baerbock berichtete hier nur von Plänen, da die Besprechungen zu diesem Thema erst am nächsten Tag anstanden. Weitere Fragen betrafen verstärkte Waffenlieferungen in die Ukraine, die kurz zuvor beschlossen worden waren sowie finanzielle Fragen zur Sicherherstellung humanitärer Hilfe ebenso wie auch Zahlungen für „Loss & Damage“.